Commentaires Oktober 2020

In eigener Sache:

Seit März – also schon seit sechs Monaten – hindert uns die Corona-Krise daran uns anlässlich einer Veranstaltung physisch zu treffen und gemeinsam anzustoßen: Diese Austauschmöglichkeiten fehlen uns! Über die Möglichkeit solche Treffen bald wieder organisieren zu können, haben wir am 10. September im Vorstand diskutiert. Im Herbst und im Winter wird der Virus sich erneut leichter verbreiten können, und wir haben – zu unserem großen Bedauern – beschlossen noch zu warten. Um den Kontakt trotz allem aufrecht zu erhalten werden wir weitere Zoom-Vorträge organisieren und diesen Monatsbrief verfassen. Geben Sie uns bitte Ihre Meinung und Anregungen um die Kommunikation in dieser denkwürdigen Zeit zu verbessern.

Commentaires N° 8

     Frankfurt, 30. September 2020

Liebe Freunde und Mitglieder der Deutsch-Französischen Gesellschaft,

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen lag die SPD in ihrer historischen Hochburg 10 % hinter der CDU, und bestätigt die derzeitige Neugestaltung der politischen Landschaft. In der jüngsten Umfrage ist die CDU stärkste politische Kraft (36 %) und hat somit die Wahl, die Grünen (19 %) oder die SPD (17 %) zum  Koalitionspartner zu küren:  kein Wunder, dass die CDU in Düsseldorf die SPD ablöst und die Grünen erstmals die Oberbürgermeister in Großstädten wie Bonn und Aachen stellen.

Europa hat sich immer dank Krisen weiterentwickelt. Solche gibt es derzeit zu Genüge. Deutschland und Frankreich rücken näher und setzen sich für Europa als DIE dritte Macht zwischen den USA und China ein. Das Zeitfenster könnte nicht besser sein. Angela Merkel kann ihre Amtszeit krönen, in Zusammenarbeit mit Emmanuel Macron der die EU-Präsident-schaft im Wahljahr 2022 übernimmt: Beide sind zum Erfolg verurteilt.

Der Brexit ermöglicht den Schulterschluss um das acquis communautaire zu verteidigen. Die Präsidenten Erdogan, Putin und Trump zwingen uns europäische Souveränität neu zu definieren. Dass Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie in diesem Kontext eine deutsch-französische Föderation vorschlagen überrascht nicht (Le Monde 15. September).

Das Drama von Moria hat Deutschland und Frankreich motiviert 400 unbegleitete Jugendliche aufzunehmen und auf 10 Länder zu verteilen. Dank des öffentlichen Meinungsdrucks hat Deutschland danach beschlossen weitere 1.500 Asylsuchende in Deutschland aufzunehmen Die Asylpolitik muss überarbeitet werden, auch wenn eine Mehrheit europäischer Staaten keine weiteren Flüchtlinge übernehmen will: Alles hat seinen Preis…. Es müssen vor allem die Ursachen dieses Dramas bekämpft und eine neue Zusammenarbeit mit Afrika und eine neue Nahostpolitik definiert werden um die Migrationsströme einzudämmen.

Die Spannungen mit Russland nehmen weiter zu. Deutschland und Frankreich empören sich zwar über den Mordversuch an Navalny und die Repression in Weißrussland, drohen jedoch nicht mit Sanktionen.  Auf die Gasleitung Nordstream II kann wegen rechtswidrigem Vertragsbruch nicht verzichtet werden; Deutschland ist aber auch, anders als sonstige europäische Staaten, zu stark vom russischen Gas abhängig: 2019 wurden 55,6 Milliarden Kubikmeter importiert, für Frankreich waren es nur 14,7 Milliarden.

Am 16.09.2020 hat Ursula von der Leyen ihre Rede „Die Welt von morgen schaffen“ gehalten und die Prinzipien des europäischen Wiederaufbauplans definiert. Ganz nebenbei hat das EU-Parlament die Aufnahme von 750 Mrd. €uro auf dem Kapitalmarkt genehmigt (was durch die Presse quasi unbemerkt blieb). Frankreich ist das dritte Empfängerland (37 Mrd.), nach Italien (65) und Spanien (59 Mrd.). Deutschland zieht mit Polen auf Rang 5 gleich (23 Mrd.) : Polen kann sich nun überlegen was ihr « Europa wert ist ». Die EU-Kommission wird -unter Beobachtung von Deutschland und den « vier Sparsamen »- dafür sorgen, dass 37 % der Ausgaben für den Klimawandel und 20 % für die Digitalisierung eingesetzt werden. Der französische Wiederaufbauplan entspricht diesen Leitplanken. 30 Mrd. werden in den Energiewandelinvestiert: 7 Mrd. für die umweltfreundliche Gebäudesanierung, 5 Mrd. für den Schienenverkehr und 1,2 Mrd. für den Tagesverkehr (insbesondere das Fahrradfahren). 35 Mrd. werden in die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeitinvestiert, inklusive des Abbaus von 20 Mrd. Produktionssteuern (binnen zwei Jahren), und 3 Mrd. zur Stärkung der Eigenmittel von Unternehmen (was nicht viel ist). Und es sind 20 Mrd. für Ausbildung und Solidarität vorgesehen : 6,5 Mrd. für Kurzarbeit und Jugendarbeitsmaßnahmen, 6 Mrd. für Krankenhäuser (« Ségur de la santé ») und 5,2 Mrd. Staatshilfen für Kommunen. Gleichzeitig wird seit 2018 die Steuerlast für Haushalte und Unternehmen um 45 Mrd. erleichtert.

Die Corona-Krise hält uns fest im Griff mit einem Anstieg der neuen Fälle um knapp u 85 % in Frankreich, unter 20 % in Deutschland (wie in Italien auch). Aber wie es auch der Virologe Christian Drosten sagt „Die Pandemie wird jetzt erst richtig losgehen. Auch bei uns.“

Quelle: Johns Hopkins Resource Center (31. August & 30 September 2020); Statista 30. September  

Wir müssen also wachsam bleiben um die zweite Welle einzudämmen!

Christophe Braouet

Prognosen zur Entwicklung des deutschen Bruttoinlandsprodukts